UniPress/VolkswagenStiftung
Zuletzt geändert von presse@www.uni-augsburg.de am Mittwoch, den 20. November 2002
| Ergebnisse & Projekte |
Die lateinamerikanische Polizei gerät immer wieder wegen
massiver Verstöße gegen die Menschenrechte in die Schlagzeilen, sie
ist generell wegen ihrer Missachtung rechtsstaatlicher Normen und Prinzipien
bekannt. Daran hat die Tatsache, dass in vielen lateinamerikanischen Staaten
langjährige Militärregime durch zivile Regierungen abgelöst
worden sind, nur wenig ändern können. Der Demokratisierungsprozess hat
offenbar nur die Spitzenorgane des politischen Systems erfasst, während der
administrative Unterbau, darunter die Polizei, von ihm kaum berührt wurde.
Dieser Befund war Ausgangspunkt eines am Augsburger Lehrstuhl für
Soziologie/Sozialkunde von Prof. Dr. Peter Waldmann und seiner Mitarbeiterin Dr.
Carola Schmid geleiteten Forschungsprojekts zu informellen Verhaltensnormen der
Polizei in Südamerika, in das auch die Verhältnisse in der BRD
vergleichend einbezogen wurden. Die Ergebnisse dieser von der VolkswagenStiftung
über mehrere Jahre hinweg mit 175.000 Euro geförderten Studie, die als
Kombination aus Ähnlichkeits- und Kontrastvergleich angelegt war und bei
der die Augsburger Wissenschaftler mit quantitativen und qualitativen
Erhebungstechniken gearbeitet haben, liegen nunmehr vor und werden in absehbarer
Zeit publiziert werden.
Wo immer Diktaturen durch demokratische Staatsformen abgelöst werden, sind
mit dem Wechsel große Erwartungen verbunden. Jedoch - mit der bloßen
Änderung der Staatsform ist noch nicht viel gewonnen, Rechtsstaatlichkeit
noch nicht garantiert, die Verletzung von Menschenrechten nicht schlagartig
beseitigt. Die neue Staatsform mit Leben zu füllen, kann ein langwieriger
und schwieriger Prozess sein - wie einst auch bei uns. Eine wichtige Rolle kommt
dabei der Polizei zu. Sie ist im Alltag der augenfälligste
Repräsentant staatlicher Gewalt. Doch gerade Polizeikräfte sind in
Gefahr, ihre Stärke zu missbrauchen: gegen die Grundwerte, für die sie
eintreten sollen, gegen die Menschen, deren
Sicherheit ihnen anvertraut ist. Illegale Gewaltakte und Korruption zählen
dabei zu den schlimmsten Auswüchsen. Das Ausmaß dieser Formen von
polizeilicher Kriminalität ist quasi ein Gradmesser für den
Entwicklungsstand einer Demokratie.
Im Bewusstsein der Öffentlichkeit hat vor allem die Polizei
in Lateinamerika einen problematischen Ruf. Nach dem Niedergang der
Militärregime seit Mitte der 1980er Jahre werden die Polizeikräfte zu
den Haupttätern in Sachen Verletzung der Menschenrechte und Korruption
gerechnet. Das birgt die Gefahr, dass das Vertrauen in die jungen demokratischen
Staaten in Enttäuschung und Abkehr umschlägt.
Um so fataler ist es, dass es kaum wissenschaftlich fundiertes Material
über die Polizei in diesen Staaten gibt. Vor diesem Hintergrund haben
Waldmann und Schmid mit ihrem Projekt einen Vergleich der Polizeien in Chile,
Bolivien und Venezuela sowie in Deutschland unternommen. Ziel war es,
Unterschiede ebenso wie Ähnlichkeiten herauszuarbeiten: Erkenntnisse, die
dazu beitragen sollten, die jeweiligen Verhaltensweisen zu verstehen.
Festzustellen war zunächst eine mit Blick auf Gewalttaten und Korruption aufsteigende Linie von Deutschland über Chile und Bolivien bis zu Venezuela. Dabei deutet das insgesamt hohe Maß an Kriminalität bei den Polizeien der jungen lateinamerikanischen Demokratien auf tief verankerte Muster ihrer professionellen Sozialisation. Ihr versuchten die Waldmann und Schmid in ausführlichen Interviews mit Polizisten auf die Spur zu kommen. Um die unterschiedlichen Niveaus von Korruption und Gewalt in den vier Ländern zu erklären, haben sie diese Interviews methodisch aufwendigen Vergleichen unterzogen.
Es zeigte sich hier zum Beispiel, dass einige Faktoren, die man
intuitiv für die länderspezifischen Unterschiede verantwortlich machen
möchte, dafür nicht geeignet sind: Klagen etwa über zu lange und
zu schlechte Arbeitszeiten, die Gefahren des Berufs, die Fülle von
Vorschriften, fehlende Ressourcen, mangelnde Aufstiegschancen oder schlechte
Bezahlung gehören sozusagen zum Standardrepertoire der Polizisten in allen
Ländern - wenngleich in unterschiedlichem Ausmaß. Auch bei der
Einstellung zu anderen Institutionen wie Politik, Justiz und Medien, bei dem
Verhältnis zu Unterschichten und Oberschichten, der Beurteilung von
Kollegen, Vorgesetzten und Polizistinnen lassen sich in allen Ländern
starke Parallelen beobachten.
Eine der großen Überraschungen des Projekts brachte der Vergleich
zwischen Chile und Venezuela. Im Falle Chiles, das nach einer besonders harten
Militärdiktatur, für die der Name Pinochet steht, erst 1989 zur
Demokratie zurückfand, hätte man ein besonders hohes Gewaltniveau
erwartet. Venezuela, das bereits seit 1958 demokratisch regiert wird, wäre
ein deutlich geringeres Niveau zuzutrauen gewesen. Tatsächlich aber ist
innerhalb der untersuchten lateinamerikanischen Staaten die von
Polizeikräften ausgeübte Gewalt in Chile am geringsten, in Venezuela
am höchsten.
Schaut man genauer hin, so unterscheidet sich die polizeiliche Kriminalität in beiden Staaten deutlich. In Chile ist Gewalt der - noch von der Militärdiktatur geprägten - Polizei in der Regel tatsächlich staatliche Gewalt, in Venezuela dagegen handelt es sich häufig um Gewalttaten, bei denen Polizisten ihre faktische Macht für private Zwecke missbrauchen: Es geht um Geld, die Begleichung persönlicher Rechnungen, um Vorteilnahme und um jede Form von Bestechlichkeit. Ein wesentlicher Unterschied zwischen den beiden Ländern liegt demnach auch darin, dass der chilenische Staat eher in der Lage zu sein scheint, die von ihm tatsächlich kontrollierte Polizei zu lenken, während der venezolanische Staat den "Übermut der Ämter" nicht wirklich im Griff hat und kaum in der Lage ist, das staatliche Machtmonopol durchzusetzen.
Die von Waldmann und Schmid gewonnenen Einsichten bestätigen
über die teils überraschenden Einzelergebnisse des Vergleichs hinaus
einmal mehr, dass Demokratie für alle Länder eine Herausforderung und
eine Aufgabe ist, eine Staatsform, die permanenter "Pflege" bedarf.
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