Suche

Professor Wasilewski zum polnischen Umweltrecht

UniPress

in: Augsburg UniPress

Verlag: Selbstverlag


Im Zuge des in seiner Bedeutung stetig wachsenden wissenschaftlichen Diskurses zwischen deutschen und polnischen Staatsrechtslehrern besuchte Professor Andrzej Wasilewski von der Jagellonen-Universität Krakau die juristische Fakultät der Universität Augsburg und hielt hier am 17. Februar 1998 in deutscher Sprache einen Gastvortrag zum Thema “Polnisches Umweltrecht und seine Anpassung bzw. Angleichung an das Recht der Europäischen Gemeinschaft - ein Überblick”.

Der Referent wußte nicht nur durch seine fundierten Kenntnisse des deutschen und europäischen Umweltrechts zu beeindrucken, vielmehr konnte er als nebenamtlicher Richter am Obersten Gerichtshof Polens auch erhellende Einblicke in die Aussagen der polnischen Rechtsordnung zum Umweltschutz bieten.

Professor Wasilewski veranschaulichte dabei den Zuhörern, daß das System des polnischen Umweltschutzrechts keineswegs in toto hinter dem Schutzniveau des deutschen oder europäischen Umweltrechts zurückbleibt. Die seit dem 17. Oktober 1997 geltende Verfassung der demokratischen Republik Polen sieht vielmehr den Umweltschutz als verfassungsmäßige Pflicht der öffentlichen Gewalt an und bekennt sich zum Prinzip der nachhaltigen Entwicklung. Auch räumt die Verfassung dem Einzelnen im Einklang mit dem EU-Recht einen grundsätzlichen Anspruch auf Zugang zu Informationen über Zustand und Schutz der Umwelt ein, der in Deutschland nur auf einfachgesetzlicher Ebene besteht. Schließlich existiert in Polen bereits seit dem Jahre 1980 ein Umweltschutzgesetz, das u. a. allgemeine Vorschriften über Prinzipien und Instrumente des Umweltschutzes, die Organisation der Umweltverwaltung oder die Haftung bei umweltbeeinträchtigenden Handlungen enthält. Diesem “allgemeinen Teil” des polnischen Umweltschutzrechts könnte möglicherweise sogar eine Vorbildfunktion für die seit einiger Zeit in Deutschland angestrebte Kodifikation des Umweltrechts in einem Umweltgesetzbuch zukommen.

Die völlige Angleichung der bestehenden und künftigen Bestimmungen des polnischen Umweltrechts stellt eine zentrale Voraussetzung für die wirtschaftliche und politische Integration in die Europäische Gemeinschaft dar. Die Republik Polen hat darum bereits im Jahre 1994 im Rahmen des Assoziierungsabkommens mit den Europäischen Gemeinschaften die Selbstverpflichtung abgegeben, ihre nationalen Rechtsvorschriften bis zum Jahre 2004 vollständig in gemeinschaftsrechtskonformer Weise auszugestalten. Daß es hierzu noch verstärkter Anstrengungen bedarf, machte Professor Wasilewski an einigen Beispielen aus dem Bereich des besonderen Umweltrechts deutlich. Den Zuhörern wurde jedoch ungeachtet dessen durch die Worte des Referenten ein Eindruck von der derzeit in unserem Nachbarland herrschenden Aufbruchstimmung vermittelt, die sich wesentlich aus dem Ziel der dauerhaften Eingliederung Polens in die Europäische Union speist.

Lars Diederichsen